Schutz Des Bürgen

İçindekiler

Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

I. Einführung
A. Ausgangspunkt
B. Der Begriff „Bürge“
1. Österreich
2. Türkei
3. Vergleich
C. Gang und Ziel der Untersuchung

II. Unüberlegte Bürgschaftsübernahme
A. Probleme im Überblick
B. Vergleichbare Instrumente
1. Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen Bürgen
a. Österreich
i. Aufklärungsbedarf
ii. Fälle
iii. Verhältnis zu Geheimhaltungsaufgaben des Gläubigers
iv. Folgen der Nichtaufklärung
b. Türkei
c. Vergleich
2. Schriftform
a. Österreich
i. Allgemein
ii. Haftungsübernahme
iii. Inhalt der Bürgschaftsurkunde
iv. Eigenhändige Unterschrift des Bürgen
v. Formmangel
b. Türkei
i. Allgemein
ii. Haftungsübernahme
iii. Inhalt der Bürgschaftsurkunde
iv. Eigenhändige Unterschrift des Bürgen
v. Formmangel
c. Vergleich
3. Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht
a. Österreich
b. Türkei
c. Vergleich
4. Ordentliche Kündigung des Bürgschaftsvertrags
a. Österreich
b. Türkei
c. Vergleich
5. Sittenwidrigkeitskontrolle bei der finanziellen Überforderung des Bürgen
a. Österreich
i. Ausgangspunkt
ii. Sittenwidrigkeit und Aufklärung des Bürgen
iii. Kriterien
(a) Inhaltliche Missbilligung der Bürgschaft
(b) Verdünnte Entscheidungsfreiheit des Bürgen
(c) Kenntnis oder fahrlässige Unkenntnis des Gläubigers
iv. Rechtsfolge
b. Türkei
c. Vergleich
C. Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich
6. Belehrung des potenziellen Verbraucher-Ehegatten-Bürgen
a. Vorbemerkung
b. Belehrung des Verbraucher-Ehegatten-Bürgen
7. Vorvertragliche Aufklärung des potenziellen Verbraucher-Bürgen
a. Aufklärungsbedarf
b. Nachforschung über die wirtschaftliche Lage des Hauptschuldners
c. Verhältnis zum Bankgeheimnis
d. Folge der Nichtaufklärung
8. Verbraucherrechtliche Mäßigungsberechtigung des Richters
a. Mäßigungsbedarf
b. Mäßigungskriterien
i. Allgemein
ii. Interesse des Gläubigers an der Bürgschaft
iii. Verschulden des Bürgen
iv. Nutzen des Bürgen aus der Leistung des Gläubigers
v. Die verdünnte Entscheidungsfreiheit des Bürgen
c. Das Verhältnis zur Sittenwidrigkeitskontrolle
9. Abschöpfungsverfahren mit Restschuldbefreiung
a. Allgemein
b. Durchführung des Abschöpfungsverfahrens mit Restschuldbefreiung
i. Einleitung des Verfahrens
ii. Wohlverhaltensphase
iii. Restschuldbefreiung
c. Das Verhältnis zu den anderen Rechtsbehelfen
i. Zur Sittenwidrigkeitskontrolle
ii. Zur verbraucherrechtlichen Mäßigungsberechtigung des Richters
D. Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei
10. Zustimmung des Ehegatten
a. Allgemein
b. Umfang des Erfordernisses
c. Form und Zeitpunkt der Zustimmung
d. Die Ausnahmen
i. Fälle
ii. Personen und bestimmte Kredite
e. Folge der fehlenden Zustimmung
11. Unverzichtbarkeit der dem Bürgen eingeräumten Rechte im Voraus
12. Maximale Befristung der Bürgschaft natürlicher Personen

III. Direkte Inanspruchnahme
A. Probleme im Überblick
B. Vergleichbare Instrumente
13. Vorausaufrechnung
a. Österreich
i. Allgemein
ii. Grundlagen
(a) Legitimes Interesse des Bürgen
(b) Anspruch auf die Aufrechnung
(c) Ungleichgewicht der gegenüberstehenden Interessen
iii. Disposition
b. Türkei
i. Durchsetzbarkeit
ii. Disponibilität über die Aufrechnungslage
(a) Durch den Gläubiger
(b) Durch den Hauptschuldner
(1) Disposition
(2) Wirkung auf die Stellung des Bürgen
(c) Durch den Bürgen
(1) Verzicht
(2) Unterlassung
c. Vergleich
14. Vorausgegangene Mahnung
a. Österreich
i. Allgemein
ii. Die Ausnahmen
b. Türkei
i. Allgemein
ii. Die Ausnahmen
c. Vergleich
15. Vorausverwertung der Pfänder
a. Österreich
b. Türkei
i. Mit Vorausklage
(a) Allgemein
(b) Die Ausnahmen
ii. Ohne Vorausklage
(a) Allgemein
(b) Die Ausnahmen
c. Vergleich
C. Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich
16. Beschränkung der Kreditbürgschaft des vormaligen Ehegatten auf den Ausfall
a. Allgemein
b. Voraussetzungen
c. Geltungsbereich
d. Wirkung
i. Allgemein
ii. Die Ausnahmen
D. Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei
17. Vorausklage
a. Allgemein
b. Die Ausnahmen
18. Teilung bei der Mitbürgschaft
a. Allgemein
b. Mit Vorausklage
c. Ohne Vorausklage
19. Einstellung der Betreibung durch die Leistung dinglicher Sicherheit
20. Unverzichtbarkeit der Vorausklage und Pfandverwertung bei Verbrauchergeschäften

IV. Vermehrung der Haftungssumme
A. Probleme im Überblick
B. Vergleichbare Instrumente
21. Enge Auslegung der Haftungserklärung des Bürgen
a. Österreich
b. Türkei
c. Vergleich
22. Auskunftserteilung über den Stand der Hauptschuld auf Verlangen
a. Österreich
b. Türkei
c. Vergleich
23. Verständigung über die Säumigkeit des Hauptschuldners
a. Österreich
b. Türkei
c. Vergleich
C. Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich
24. Ständige enge Auslegung der Haftungserklärung des Bürgen
25. Rechtzeitige Eintreibung der Zinsen durch den Gläubiger
D. Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkei
26. Mitteilung der Fälligstellung der Hauptschuld durch den Gläubiger
27. Aufsicht über die Leistung des Dienstleisters durch den Gläubiger
28. Zahlungsannahme durch den Gläubiger

V. Last der Hauptschuld
A. Probleme im Überblick
B. Vergleichbare Instrumente
29. Sicherstellung der Regressforderung des Bürgen durch den Hauptschuldner
a. Österreich
i. Zivilrechtlich
ii. Insolvenzrechtlich
b. Türkei
c. Vergleich
30. Verständigung des Bürgen über mögliche Verteidigungsmittel durch den Hauptschuldner
a. Österreich
b. Türkei
c. Vergleich
31. Beibehaltung der anderen Sicherheiten durch den Gläubiger
a. Österreich
b. Türkei
c. Vergleich
32. Übergabe der Beweismittel durch den Gläubiger
a. Österreich
b. Türkei
c. Vergleich
33. Zustimmung beim Wechsel der Person des Hauptschuldners
a. Österreich
b. Türkei
c. Vergleich
34. Auflösung der Bürgschaft aufgrund der schlechten Vermögenslage des Hauptschuldners
a. Österreich
i. Widerruf
ii. Kündigung
b. Türkei
i. Voraussetzungen
(a) Allgemein
(b) Vermögenslage des Hauptschuldners
(c) Hauptgeschäft
ii. Mitteilung der Auflösung
iii. Rechtsfolgen
c. Vergleich
35. Berufung auf Verteidigungsmittel des Hauptschuldners
a. Geltendmachung der identischen Verteidigungsmittel
i. Österreich
(a) Allgemein
(b) Die Ausnahmen
ii. Türkei
(a) Allgemein
(b) Die Ausnahmen
iii. Vergleich
b. Geltendmachung der nicht-identischen Verteidigungsmittel
i. Österreich
(a) Allgemein
(b) Disponibilität
ii. Türkei
(a) Allgemein
(b) Disponibilität
iii. Vergleich
36. Übergang von Rechten und Regress
a. Österreich
i. Allgemein
ii. Verhältnis zum Hauptschuldner
iii. Verhältnis zum anderen Mithaftenden
(a) Allgemein
(b) Aufteilung der Last
b. Türkei
i. Allgemein
ii. Verhältnis zum Hauptschuldner
iii. Verhältnis zum anderen Mithaftenden
(a) Zum persönlich Mithaftenden
(b) Zum dinglich Mithaftenden
c. Vergleich
C. Nicht vergleichbare Instrumente in Österreich
37. Sicherstellung der verbürgten Schuld durch den Hauptschuldner
38. Rechtzeitige Eintreibung der Hauptschuld
39. Verständigung über die Fälligkeit der Hauptschuld
40. Verständigung über die Zahlungsunfähigkeit und Entfernung des Hauptschuldners
41. Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren des Hauptschuldners durch den Bürgen
a. Vor der Befriedigung des Gläubigers
b. Nach der Teilbefriedigung des Gläubigers
i. Vor der Insolvenzeröffnung
ii. Nach der Insolvenzeröffnung
42. Verbraucherrechtliches Rücktrittsrecht bei maßgeblichen Umständen
D. Nicht vergleichbare Instrumente in der Türkiye
43. Einleitung der Betreibung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit
44. Fälligstellung auf Aufforderung bei der Bürgschaft auf unbestimmte Zeit
45. Benachrichtigung über den Konkurs und die Nachlassstundung
46. Forderungsanmeldung im Konkurs und Nachlassverfahren
47. Haftungsbefreiung beim Entfall eines anderen Bürgen
48. Leistungsverweigerung bei aufgehobener oder eingeschränkter Leistungsverpflichtung

VI. Conclusio
A. Schlussfolgerung
B. Wesentliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede
C. Wichtigste Erkenntnisse

Bürgschaftsrechtliche Artikel des TBK
Gesetzesverzeichnis
Sachverzeichnis
Literaturverzeichnis
I. Deutschland
A. Aufsätze
B. Kommentare
C. Monographien
D. Rechtswörterbücher
II. Österreich
A. Aufsätze
B. Entscheidungsanmerkungen
C. Kommentare
D. Lehrbücher
E. Monographien
III. Schweiz
A. Aufsätze
B. Kommentare
C. Monographien
IV. Türkei
A. Aufsätze
B. Lehrbücher
C. Monographien
1. Bücher
2. Thesen
D. Rechtswörterbücher
E. Vorträge

Abkürzungsverzeichnis